Anträge

Hier informieren wir Sie über unsere gestellten Anträge zu Ratssitzungen und den entsprechenden Ausschüssen. Haben Sie Anregungen und Ideen? Möchten Sie mit gestalten? Dan informieren Sie sich gerne bei uns.

Antrag Zebrastreifen

Wir haben einen Antrag zur „Errichtung eines Zebrastreifens (FGÜ) am Leuskesweg, höhe Grundschu-le und der Bushaltestelle.“
gestellt. Wir, und viele Bürgerinnen und Bürger sind der Meinung, das am Leuskesweg insbesondere morgens und nachmittags eine Vielzahl von Schulkindern und Buskindern die Straße überqueren. Es ist zwar durch einen freiwilligen Schülerlotsendienst, der durch Eltern privat organisiert ist, für einen Mehrwert an Sicherheit gesorgt, allerdings nur in der Zeit von den Herbst- bis zu den Osterferien und nur vor Schulbeginn.

Wir von der FDP Heek-Nienborg wissen, dass Zebrastreifen in Tempo 30-Zonen in der Regel entbehrlich sind, aber ungeachtet dessen, können dennoch Zebrastreifen mit entsprechender Begründung, z.B. bei Schulwegen, unabhängig von den Einsatzgrenzen eingerichtet werden

Um dauerhaft für mehr Sicherheit zu sorgen, ist es daher aus Sicht der Freien Demokraten Heek-Nienborg, sinnvoll einen Zebrastreifen einzurichten.

Leider wurde in der entsprechenden Ausschusssitzung unser Antrag abgelehnt. Es soll erst in einer zukünftigen Verkehrsschau eine Überprüfung erfolgen und scnschließend soll u.U. eine bauliche Barriere (z.B. Berliner Schwelle) einebracht werden.

Warten wir mal ab ob überhaupt eine Lösung und wenn ja welche vorgeschlagen wird.

https://www.fdp-heek-nienborg.de/wp-content/uploads/2022/01/Antrag_Zebrastreifen_-Leuskesweg_08102021-1.pdf

Antrag Rats-TV

Auch der Rat der Gemeinde Heek sollte ein größtmögliches Interesse an der Erweiterung des Kreises der politisch interessierten und involvierten Bevölkerung haben. Bürgerbeteiligung erfordert Transpa-
renz.
Die Möglichkeit allerdings, Sitzungen des Gemeinderates und der Ausschüsse direkt verfolgen zu können, ist bisher nur durch die physische Anwesenheit am jeweiligen Sitzungsort möglich. Dieses Problem kann jedoch durch die Nutzung elektronischer Kommunikationsmittel problemlos über-
wunden werden. Sitzungen von Parteitagen oder parlamentarischer Gremien können heute ohne Ein-
schränkungen im Internet via Livestream verfolgt werden. Auch die Coronakrise hat deutlich gezeigt, wie schnell und leicht solche Veränderungen durchgeführt werden können.

Daher stehen wir Freien Demokraten Heek-Nienborg für die Über-
tragung der Ausschuss- und Ratssitzungen im Internet (Livestream)

Wir wollen:

  1. die rechtlichen Voraussetzungen zu prüfen
  2. die nötigen technischen Voraussetzungen zu prüfen und die dafür anfallenden Kosten zu benennen
  3. auf der Grundlage der Prüfergebnisse der Punkte 1 und 2 einen Beschlussvorschlag zur Umsetzung
    der Übertragungen von Sitzungen des Gemeinderats und der Ausschüsse im Internet zu erarbeiten und
    dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.

Unser Prüfauftrag zum Rats-TV wurde mehrheitlich abgelehnt.

Antrag_Rats-TV_20102021